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Quo vadis, Europa?
Abgesang oder Neubeginn für eine große Idee?

Nach vielen Jahren im Krisen­modus und dem Brexit-Schock treten in Europa neue Kräfte auf den Plan, die auf ein verstärktes Zusammen­wachsen der Gemein­schaft setzen und ihre Neugrün­dung fordern. Kann Europa dem Egoismus der Welt­mächte eine souveräne, entschei­dungs­starke Union entgegen­stellen? Markt & Impuls traf Udo van Kampen, den langjährigen Brüssel-Korres­pondenten des ZDF, um über die Zukunft Europas zu sprechen.


UDO VAN KAMPEN
Journalist und Europa-Experte

 

Bankenkrise, Griechenland­krise, Flüchtlings­krise, Brexit – die vergangenen Jahre der EU waren geprägt von Hiobs­botschaften, Not­sitzungen und Rettungs­paketen. Begleitet wurden sie vom Toten­gesang auf die europäische Währung, den gemeinsamen Wirtschafts­raum und das europäische Werte­system. Das Fehlen eines gemein­samen Werte­korsetts offenbarte sich besonders deutlich im Umgang mit den Geflüch­teten: auf der einen Seite Abschottung und Abgrenzung, auf der anderen Seite Hilfs­bereitschaft und Solidarität. Der Geist europäischer Zusammengehörigkeit wurde mehr und mehr  überlagert von einer Rück­kehr zu nationalem oder subnatio­nalem Denken, zum Beispiel in Form der katala­nischen Unab­hängigkeits­bestrebungen. „In Anbetracht von Milliarden­schulden und katastrophalen Wirtschafts­daten in Süd­europa stellten nicht nur noto­rische Skeptiker die Frage nach dem Fort­bestand und Entwicklungs­perspektiven der EU“, beschreibt Udo van Kampen die Situation. „Das europäische Haus glich einem Trümmerhaufen: Stachel­draht an den ungarischen Grenzen, wieder eingeführte Grenz­kontrollen in Österreich und immer neue Finanz­löcher.“

„Schon dass Macron die Wahl mit seinem dezidiertem Pro-Europa-Kurs gewinnen konnte, ist ein Triumph gegen die Euroskeptiker.“

Udo van Kampen

Journalist und Europa-Experte

Trumps Isolationismus fördert ein neues europäisches Selbstverständnis

Dem britischen Entschluss zum EU-Austritt folgte die „America-first“-Politik von US-Präsident Trump, mit der sich die USA aus ihrer Rolle als (finanz)starker Partner und Führer der westlichen Industrie­nationen zurück­ziehen. Beide Entwick­lungen sind eine Zäsur für den alten Westen. „Schmerz­lich wird den europä­ischen Politikern und Bürgern nun bewusst, dass es auf den Fort­bestand von Bünd­nissen keine Garantie gibt“, so van Kampen. Doch gerade in dieser Erkenntnis liegt auch eine Chance für Europa. Denn in dieser Situation tritt die Notwendig­keit europäischer Einig­keit und Stärke so deutlich hervor wie lange nicht mehr, und proeuro­päische Stimmen finden Gehör.

Macrons Rede an der Sorbonne war revolutionär und richtungsweisend.

Udo van Kampen

Journalist und Europa-Experte

So hat der französische Präsident Emmanuel Macron mit seiner europa­politischen Grundsatz­rede im September 2017 eine Vision für eine krisen­festere und schlag­kräftigere Gemein­schaft skizziert. Dabei mahnt er eine Reform der Eurozone an, unter anderem eine Vereinheit­lichung in der Unternehmens­besteuerung sowie der Asyl- und Verteidigungspolitik. Europa-Experte Udo van Kampen sieht Macrons Rede an der Sorbonne historisch in einer Linie mit den großen europapolitischen Reden von Winston Churchill und Robert Schuman. Der langjährige britische Premier­minister Winston Churchill entwarf 1946 das Bild der „United States of Europe“ und plädierte für eine starke deutsch-französische Partnerschaft – wobei er wohlgemerkt Großbritannien dem Commonwealth und nicht Europa zuordnete. Die Rede des französischen Außen­ministers Robert Schuman 1950 hatte zur Gründung der Europäischen Gemein­schaft für Kohle und Stahl (EGKS), der ersten supra­nationalen europäischen Organisation geführt – und wurde damit zur Wegbereiterin der späteren EG und EU. Ähnlich wie Churchill und Schuman entwarf auch Emmanuel Macron eine neue starke Vision von Europa und forderte nichts weniger als die Neugründung eines souveränen, demokratischen und geeinten Europas. Doch nicht nur die Rede Macrons beein­druckte. Nur wenige Tage zuvor hatte Jean Claude Juncker bei der jährlichen Rede zur „Lage der Union“ im September 2017 eine Aussicht auf Europa skizziert, die große Schritte in eine gemeinsame Zukunft unternimmt. „Europa hat wieder Wind in den Segeln. Aber wir werden nur vom Fleck kommen, wenn wir diesen Wind nutzen.“

Großbritannien kann nicht länger blockieren in der Verteidigungs­politik

So gesehen könnte der Austritt Großbritanniens auch Chancen bergen. „Die Briten haben in den letzten 20 Jahren alles blockiert, wenn es zum Beispiel um eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungs­politik ging“, so van Kampen in seinem Vortrag. Gleich­zeitig erfordert Trumps außen­politisches Verhalten mehr denn je eine geeinte europäische Stimme im weltpolitischen Geschehen. Bei einem summierten Militäretat der europäischen Länder von etwa 200 Milliar­den Euro (zum Vergleich USA: 580 Mrd. Euro, China 182 Mrd. Euro) bietet sich ein gewaltiger Spiel­raum für Einsparungen und effizien­tere Systeme bei einer stringenten Zusammen­arbeit, rechnet van Kampen vor. Finanz­mittel, die nach­haltiger und zukunfts­sichernder in anderen Bereichen eingesetzt werden können.

Amerika ist nicht mehr der Garant der Europäischen Sicherheit.

Deutschland und Frankreich – oder ein Kern­europa

Noch mehr als die Verteidigungs­politik leidet die europäische Wirtschafts­politik unter der mangeln­den Abstimmung. Die Euro­zone hat einen Gründungs­fehler: „Wir haben eine gemeinsame Währung, aber 19 unter­schiedliche Wirtschafts­politiken“, so van Kampen.
 
Wie viele Beobachter der europä­ischen Politik ist auch Udo van Kampen überzeugt, dass nicht alle Staaten die notwen­digen Schritte zu einer abgestimmten, gemeinsamen Wirtschafts­politik im gleichen Tempo werden tun können. „Das Europa der unter­schiedlichen Geschwindig­keiten, das Modell eines Kern­europas, bei dem mit intergouvernementalen Verträgen eine Gruppe voranschreiten soll, wird intensiv diskutiert“, so van Kampen. „Gleichzeitig müssen die Türen offenbleiben für Länder, die die nötigen Voraus­setzungen erfüllen.“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert eine noch engere Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich – eine Wiederbelebung der deutsch-französischen Achse. Dabei möchte er die Märkte vollständig integrieren und zum Beispiel über die Unternehmens­besteuerung identische Regeln für Firmen schaffen – so könnte eine starke europäische Mitte der Motor für die weitere euro­päische Einigung werden.
 
Auf dem Weg zu einer Banken­union hat Europa bereits einiges vollbracht: den Banken­rettungs­fonds und die Banken­aufsicht. Der nächste Schritt wäre die gemeinsame Einlagen­sicherung, für die die EU-Kommission einen Vorschlag vorgelegt hat, der in 2018 beschlossen werden soll. Van Kampen ist überzeugt, dass dieser Schritt kommen wird. „Die Vorlage ist stark umstritten, die Verhandlungen werden hart, aber es führt kein Weg daran vorbei. Die Bürger Europas sehnen sich nach Sicherheit, nicht nur im Inneren, sondern auch außen­politisch. In einer globali­sierten und zunehmend digitali­sierten Welt kann ein National­staat diese Sicherheit nicht mehr allein garantieren. Wir brauchen auch eine gemeinsame Migrations­politik, eine gemeinsame Sicherung der Außen­grenzen und langfristig auch eine gemeinsame Sozial­politik,“ bekräftigt van Kampen. „Diese Aufgaben kann nur Europa übernehmen und wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit dafür?“

Porträt

Udo van Kampen

Udo van Kampen berichtete zwei Jahrzehnte lang für das ZDF aus Brüssel – über Europä­ische Gipfel­treffen, europa­politische Entschei­dungen und Entwick­lungen bei der Nato. Seit Ende der 80er war Udo van Kampen Korres­pondent und Studio­leiter in Brüssel und New York. Seit 2015 berät er die Bertelsmann Stiftung in Europa­fragen. Er studierte an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz Volks­wirtschaft und Wirtschafts­pädagogik.

Markt & Impuls - Für institutionelle Investoren - Ausgabe 1, Januar 2018