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BaFin –
Neues Kapitalanlagerundschreiben

Das neue Kapitalanlagerundschreiben der BaFin (R 11/2017) ist im vergangenen Dezember veröffentlicht worden und umgehend in Kraft getreten. Damit hat die BaFin die aktuelle Verwaltungspraxis bezüglich des aufsichtsrechtlichen Rahmens der Vermögensanlage von kleinen Versicherungen, Pensionskassen und Pensionsfonds verlautbart.1


Bei Durchsicht des Rundschreibens wird deutlich: Durch die Verkleinerung des Anwenderkreises des Rundschreibens aufgrund der Einführung von Solvency II hat der Regulator punktuell „erzieherische“ Elemente in das Rundschreiben eingebracht. Diese sollen das Risiko­bewusstsein der Anwender bezüglich der Risiken im eigenen Portfolio bzw. bezüglich neuer Produkte schärfen, aber auch die Eigenverantwortung bezüglich der Kapital­anlage in den Vordergrund stellen. Deutlich wird dies vor allem im Rahmen der Notwendig­keit der Einführung von Investment­prozessen beim Erwerb von Investment­vermögen oder bei den Mindest­dokumentations­anforderungen im Rahmen eines Neue-Produkte Prozesses.

 

Der Schritt hin zu einer insgesamt prinzipien- und risikoorientierten Aufsicht wurde dennoch nicht vollzogen. Es bleibt wie auch im Vorgänger­rundschreiben bei einer Vielzahl von Detailregelungen, die insbesondere Anwendungsfragen zum Anlagekatalog umfassend behandeln und folglich das Element der Eigen­verantwortung konterkarieren.

 

Durch das Rundschreiben werden alle wesentlichen Verlautbarungen der BaFin zur Vermögensanlage zusammengefasst, darunter auch das ABS-Rundschreiben, das Hedge-Fund-Rundschreiben und die Hinweise zur Verwendung externer Ratings und zur Durchführung eigener Kreditrisiko­bewertungen. Lediglich für Derivate und strukturierte Produkte wurde im Sommer 2017 ein eigenes neues Rundschreiben veröffentlicht.


1 Über die jeweiligen Landesaufsichts­behörden betreffen die Änderungen auch Versorgungs­werke.
Markt & Impuls - Für institutionelle Investoren - Ausgabe 2, Mai 2018